§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Detex Sicherheit (Inhaber: Konstantinos Manolopoulos, Feldstraße 41, 44141 Dortmund) — im Folgenden „Auftragnehmer" — und unseren Auftraggebern, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch tatsächliche Ausführung der Leistung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem schriftlich vereinbarten Auftrag und dem zugrunde liegenden Sicherheitskonzept. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 4 Preise und Zahlung
Die Preise ergeben sich aus dem schriftlich vereinbarten Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Zahlungsvereinbarung getroffen wurde.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie eine Mahnpauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB zu berechnen.
§ 5 Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber wird dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung stellen. Dazu gehören insbesondere:
- Standortzugänge, Schlüssel und Zutrittsberechtigungen
- Informationen über besondere Risiken am Standort
- Kontaktdaten der vor Ort verantwortlichen Ansprechpartner
- Notwendige Genehmigungen Dritter (z. B. Vermieter, Behörden)
§ 6 Haftung
Der Auftragnehmer haftet im Rahmen seiner Berufshaftpflichtversicherung für Schäden, die durch eine schuldhafte Pflichtverletzung verursacht wurden. Die Haftungssumme ist auf die Versicherungssumme begrenzt.
Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch:
- höhere Gewalt
- unrichtige oder unvollständige Informationen des Auftraggebers
- Pflichtverletzungen Dritter
- nicht ausreichende technische Voraussetzungen am Standort
verursacht wurden.
§ 7 Datenschutz und Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO. Sofern personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, wird vor Beginn der Leistung ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO geschlossen.
Beide Parteien behandeln alle ihnen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bekannt gewordenen Informationen vertraulich.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Verträge können auf bestimmte oder unbestimmte Dauer geschlossen werden. Bei unbefristeten Verträgen beträgt die Kündigungsfrist Platzhalter — Frist einsetzen, ggf. nach Auftragstyp differenziert zum Monatsende.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.
§ 9 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Platzhalter — Dortmund vorgeschlagen, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand: Platzhalter — Datum der letzten Aktualisierung einsetzen